Eröffnung der Debatte zum besseren Schutz vor Waldbränden

Schreibe einen Kommentar / Rede /

Der Bundestag hat erstmals über den Antrag der CDU/CSU-Fraktion zum Schutz vor Waldbränden beraten. Wir sind überzeugt: Angesichts des Klimawandels und voraussichtlich weiter steigender Waldbrandrisiken braucht es eine nationale Kraftanstrengung, um unsere Wälder besser zu schützen. Nach der Aussprache wurde er zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Inneres und Heimat überwiesen. Meine Rede zur […]

Eröffnung der Debatte zum besseren Schutz vor Waldbränden Weiterlesen »

Plenarrede zum Bundeshaushalt 2023, Inneres & Heimat 

Schreibe einen Kommentar / Rede /

Haushaltswoche in Berlin: Nach 90 minütiger Aussprache hat der Bundestag über den Etat des Bundesministeriums des Innern und für Heimat abgestimmt. Meine Rede im Wortlaut. Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Kolleginnen und Kollegen! Trotz meiner verkürzten Redezeit muss ich eines vorwegschicken: Frau Khan, ich verbitte mir namens meiner Fraktion, namens aller Unionsmitglieder und namens der großen

Plenarrede zum Bundeshaushalt 2023, Inneres & Heimat  Weiterlesen »

Vorlesen regt zum Nachdenken an: Wittmann liest für Zweitklässler in Durach

Schreibe einen Kommentar / Pressemitteilung /

Am bundesweiten Vorlesetag besuchte Mechthilde Wittmann die Grund- und Mittelschule Durach. In der Mehrweckhalle las die Bundestagsabgeordnete den Klassen 2a, 2b und 2c aus dem Buch „Der Tag, als Oma das Internet kaputt gemacht hat“ von Marc-Uwe Kling vor. „Kinder lieben es Geschichten zu hören, es regt zum Nachdenken an, stärkt die Sprachkompetenz und –

Vorlesen regt zum Nachdenken an: Wittmann liest für Zweitklässler in Durach Weiterlesen »

Wittmann: „Ja zur Regelsatzerhöhung, Nein zum sozialpolitischen Systemwechsel“

Schreibe einen Kommentar / Interview /

Der Bundestag hat mit den Stimmen der Regierungskoalition das „Bürgergeld“ beschlossen. Die CDU/CSU-Fraktion stimmte dagegen. Es ist zu erwarten, dass auch der Bundesrat dem Gesetz nicht zustimmen wird. Damit wird es ein Fall für den Vermittlungsausschuss. Warum sträubt sich die Union gegen das Projekt? Mechthilde Wittmann, MdB: Das Bürgergeld ist zunächst ein gefällig gewählter Titel

Wittmann: „Ja zur Regelsatzerhöhung, Nein zum sozialpolitischen Systemwechsel“ Weiterlesen »

Der Rechtsstaat muss entschlossen reagieren: „Härtere Strafen für Straßenblockierer und Museumsrandalierer“

Schreibe einen Kommentar / Pressemitteilung /

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat im Bundestag einen Antrag zum besseren Schutz von Menschen und Kulturgütern vor radikalen Straßenblockierern und Museumsrandalierern vorgelegt. Dazu erklärt Mechthilde Wittmann, CSU-Bundestagsabgeordnete für Kempten, Lindau und das Oberallgäu: „Es ist richtig und wichtig, dem Klimaschutz eine breite Öffentlichkeit zu verschaffen. Wer aber Menschen durch Straßenblockaden gefährdet und historische Kunstwerke beschädigt, überschreitet eine

Der Rechtsstaat muss entschlossen reagieren: „Härtere Strafen für Straßenblockierer und Museumsrandalierer“ Weiterlesen »

Sicherheit im Fokus: Besuch bei der GdP – Bundespolizei – Bayern

Schreibe einen Kommentar / Termin /

In München traf ich Uwe Steinbrecher, den stellvertretenden Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei – Bezirk Bundespolizei – Direktionsgruppe Bayern. Thema war u.a. die hohe Einsatzbelastung der Dienststellen. Für mich steht fest: An unserer Sicherheit darf nicht gespart werden. Wir brauchen dringend eine weitere personelle und auch technische Aufrüstung unserer Sicherheitsbehörden. Über die Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen

Sicherheit im Fokus: Besuch bei der GdP – Bundespolizei – Bayern Weiterlesen »

Generalversammlung des Wirtschaftsbeirats Bayern

Schreibe einen Kommentar / Veranstaltung /

Als Präsidiumsmitglied nahm ich an der Generalversammlung des Wirtschaftsbeirats Bayern in München teil. Wir waren uns einig: Die Energieversorgung sicherstellen und die Preise in den Griff bekommen – das ist es worauf es ankommt. Für Bayern und für ganz Deutschland. Ohne bezahlbare Energie ist Deutschland nicht wettbewerbsfähig. Deshalb müssen wir unsere Kapazitäten nutzen. Wir brauchen

Generalversammlung des Wirtschaftsbeirats Bayern Weiterlesen »

Ampel-Amnestiegesetz: Plenarrede zur geplanten Änderung des Aufenthaltsrechts

Schreibe einen Kommentar / Rede /

Hitzige Debatte im Deutschen Bundestag zur von der Bundesregierung geplanten Änderung des Aufenthaltsrechts, dem Ampel Amnestiegesetz. Der Gesetzentwurf wurde  im Anschluss an den federführenden Ausschuss für Inneres und Heimat überwiesen. Meine Rede in Wort und Bild. Mechthilde Wittmann (CDU/CSU):Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Kolleginnen und Kollegen! Zuallererst, Herr Kollege Lindh, darf ich Ihre Aussage korrigieren und

Ampel-Amnestiegesetz: Plenarrede zur geplanten Änderung des Aufenthaltsrechts Weiterlesen »

Digitale Bürgersprechstunde

Schreibe einen Kommentar / Veranstaltung /

Die Bundestagsabgeordnete Mechthilde Wittmann lädt am Donnerstag, den 27. Oktober 2022 von 18 bis 19 Uhr zur digitalen Bürgersprechstunde. Interessierten Menschen aus Kempten, Lindau und dem Oberallgäu steht die CSU-Bundespolitikerin in diesem Zeitraum per Videokonferenz oder Telefon für ihre Fragen, Wünsche und Anregungen zur Verfügung. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um telefonische Voranmeldung unter 0831

Digitale Bürgersprechstunde Weiterlesen »

Menschen in Arbeit bringen statt im sogenannten „Bürgergeld“ verwalten

Schreibe einen Kommentar / Pressemitteilung /

Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche erstmals das „Bürgergeldgesetz“ beraten. Dazu erklärt Mechthilde Wittmann, Bundestagsabgeordnete für Kempten, Lindau und das Oberallgäu: „Die Regierungskoalition gibt mit dem Bürgergeldgesetz das Prinzip des Förderns und Forderns auf – ein arbeitsmarktpolitischer Sündenfall. Bei rund 1,9 Millionen unbesetzten Stellen müssen wir alles dafür tun, Menschen in Arbeit zu bringen, statt

Menschen in Arbeit bringen statt im sogenannten „Bürgergeld“ verwalten Weiterlesen »