Untersuchungsausschuss „Afghanistan“: „Analysieren, Erkenntnisse verwerten, Strategien und Vorgehen anpassen“

Mechthilde Wittmann, Bundestagsabgeordnete für Kempten, Lindau und das Oberallgäu, wurde als stellvertretendes Mitglied für den Untersuchungsausschuss „Afghanistan“ benannt. Heute fand die konstituierende Sitzung statt. Die insgesamt zwölf Mitglieder werden sich ausschließlich mit der Vorbereitung und Durchführung des Evakuierungseinsatzes am Flughafen Kabul in Afghanistan im Sommer 2022 beschäftigen.

Mechthilde Wittmann: „Wir alle haben noch die dramatischen Bilder der Afghanistan-Evakuierungsmission vom vergangenen Jahr vor Augen. Kinder, die von verzweifelten Eltern durch die Menge gereicht werden. Verzweifelte Afghanen, die das Rollfeld blockieren, bedrängt von den Taliban, die den Zugang zum Flughafen von außen abriegelten. Das ließ niemanden kalt. Wir wollen die damals getroffenen Entscheidungen analysieren und daraus Lehren für das künftige Engagements Deutschlands in der internationalen Sicherheit ableiten.“

Kern der Untersuchungen sind die politischen Rahmenbedingungen und Entscheidungen zwischen dem Abschluss des Doha-Abkommens am 29.02.2020 und dem 30.09.2021, dem Enddatum des Mandates für die Evakuierungsoperation. Der Untersuchungsausschuss wurde auf Basis eines gemeinsamen Antrages der Union und der Regierungsparteien eingesetzt. Von der CDU/CSU-Fraktion gehören dem ersten Untersuchungsausschuss der 20. Wahlperiode die Bundestagsabgeordneten Thomas Erndl, Thomas Röwekamp und Nicolas Zippelius als ordentliche Mitglieder, als Stellvertreter neben Wittmann Michael Brand und Kerstin Vieregge an.

Die konstruktive Zusammenarbeit zwischen Union und Regierungsparteien in Bezug auf die Einsetzung des Ausschusses und auch auf die geplante Enquete-Kommission zeigt, den Willen zu Aufklärung und Aufarbeitung. „Wir wollen fraktionsübergreifend Erkenntnisse gewinnen, um unsere Strategien und unser Vorgehen in Zukunft anzupassen“, so Wittmann.

© Michael Wittig, CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Kommentar verfassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.